Bundesministerium der Justiz Archive

Stellungnahme zum Referent:innenentwurf des BMFSFJ und BMJ „Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG)“

Stellungnahme zum Referent:innenentwurf des BMFSFJ und BMJ „Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG)“

Im Mai 2023 haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sowie das Bundesministerium der Justiz (BMJ) den Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG) vorgelegt. Im Rahmen der Verbändebeteiligung hat das Bundesforum Männer die Möglichkeit genutzt, dazu eine Stellungnahme abzugeben. Grundsätzliche Bewertung Als [...]

Jan Dreier2023-06-05T11:01:52+02:001. Juni 2023|Kategorien: Aktuelles, Gleichstellung, Position|Tags: Bundesforum Männer, Bundesministerium der Justiz, Geschlecht, Identität, Selbstbestimmung, Trans, Vielfalt|

Stellungnahme zum Referent:innenentwurf des BMJ zur Überarbeitung des Sanktionsrechts des StGB

Stellungnahme zum Referent:innenentwurf des BMJ zur Überarbeitung des Sanktionsrechts des StGB

Im Juli 2022 hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) einen Entwurf zur Überarbeitung des Sanktionsrechts des Strafgesetzbuches (StGB) vorgelegt. Im Rahmen der Verbändeanhörung hat das Bundesforum Männer die Möglichkeit genutzt, aus der Perspektive einer gleichstellungsorientierten Männerpolitik Stellung zu nehmen. SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, das Sanktionsrecht zu überarbeiten. die Ersatzfreiheitsstrafe (§ 43 StGB), [...]

A Watzenberg2022-08-26T15:46:22+02:0026. August 2022|Kategorien: Aktuelles, Gleichstellung, Männer, Position|Tags: Bundesforum Männer, Bundesministerium der Justiz, Ersatzfreiheitsstrafe, Gefängnis, Haft, Männer, Maßregelrecht, Sanktionsrecht, Strafgesetzbuch|