Am 30. August 2023 hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) den Referent:innenentwurf (RefE) zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen vorgelegt. Im Rahmen der Verbändebeteiligung hat das Bundesforum Männer die Möglichkeit genutzt, dazu eine Stellungnahme abzugeben.

Kinderarmut in Deutschland

Die relative Kinderarmut in Deutschland ist seit Jahren anhaltend hoch. Im Jahr 2022 galt laut RefE jedes fünfte Kind als von Armut bedroht oder betroffen (21,6 Prozent). Die Armutsgefährdung junger Erwachsener zwischen 18 und 25 Jahren liegt bei 25,3 Prozent. Daraus erwächst ein Handlungs- und Regelungsbedarf, wie im RefE zutreffend festgestellt wird.

Zielstellung der Kindergrundsicherung ist es, Kinderarmut einzudämmen und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche zu verbessern. Dies soll vor allem dadurch erreicht werden, dass bisherige Familien- und Sozialleistungen (Kindergeld, Kinderzuschlag, Bildungs- und Teilhabepaket sowie Leistungen nach dem SGB II und SGB XII) zusammengeführt werden. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sollen so besser vor Armut geschützt und zielgenau gestärkt werden.

Hinweis zum Aufbau der Stellungnahme

Im ersten Teil der Stellungnahme werden (1.) die Ausgangssituation der Kinderarmut sowie (2.) der familien- und gleichstellungspolitische Hintergrund des mit dem Referent:innenentwurf vorgestellten Gesetzesvorhabens beschrieben und erläutert. Im zweiten Teil werden ab Seite 8 die mit dem RefE vorgelegten Regelungsmaßnahmen erörtert und bewertet (3.). Die zentralen Einschätzungen des Bundesforum Männer sind in Orange unterlegten Kästen übersichtlich dargestellt.