BFM-Stellungnahme zum Referent:innenentwurf des BMJV für ein Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (KiMoG)

Das Bundesforum Männer hat im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum Referent:innenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) für ein Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts (Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – KiMoG) abgegeben. Das BFM begrüßt die Zielsetzung des Entwurfs, gemeinsame Elternverantwortung unabhängig vom Familienstand zu stärken, die Rechte von Kindern zu konkretisieren und den Schutz vor häuslicher Gewalt auszubauen. Positiv bewertet das BFM zudem, dass der Entwurf die Vielfalt familiärer Lebensrealitäten stärker berücksichtigt und die Bedeutung sozialer Beziehungen sowie tatsächlich gelebter Verantwortung für Kinder deutlicher anerkennt. Zugleich weist die Stellungnahme darauf hin, dass Gewaltschutz und Gewaltprävention konsequent zusammengedacht werden müssen.

Gemeinsame Elternverantwortung stärken

Aus gleichstellungsorientierter Perspektive bewertet das BFM insbesondere die vorgesehene Neuregelung der gemeinsamen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern grundsätzlich positiv. Die Vereinfachung der Verfahren kann einen wichtigen Beitrag zur rechtlichen Gleichstellung leisten. Zugleich sollte die rechtliche Vereinfachung durch eine qualifizierte Information über Rechte, Pflichten und gemeinsame Elternverantwortung flankiert werden. Rechtliche Vereinfachung darf nicht zulasten von Orientierung, Kooperation und Prävention gehen.

Kindschaftsrecht weiterentwickeln

Darüber hinaus regt das BFM an, einzelne unbestimmte Rechtsbegriffe zu präzisieren, qualifizierte Beratungs- und Unterstützungsangebote zu stärken sowie Gewaltprävention als eigenständigen Bestandteil eines modernen Kindschaftsrechts weiter auszubauen.

Unser Fazit

Aus der Perspektive einer gleichstellungsorientierten Männerpolitik sind insbesondere diejenigen Ansätze des Entwurfs zu begrüßen, die gemeinsame Elternverantwortung stärken, die Vielfalt sozialer Verantwortung für Kinder anerkennen und fürsorgliche Vaterschaft fördern. Mit den angeregten Präzisierungen kann die Reform einen wichtigen Beitrag zu einem modernen Kindschaftsrecht leisten, das Verantwortung, Fürsorge und Gewaltprävention gleichermaßen stärkt.

Neugierig auf die Details?

Die vollständige Stellungnahme des Bundesforum Männer stellen wir hier zum Download bereit.